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Entschädigung von Opfern von Zwang

Entschädigung von Opfern von Zwang

Andere: eigene Erfahrung
Soziales & Gesellschaft

Wie kann Deutschlands Verpflichtung Opfer von Zwang menschenrechtskonform zu entschädigen realisiert werden? Wie viele sind betroffen? Wieso wird die Härtefallregelung nicht genutzt?

Kommentare

Gespeichert von buechermaus am Di., 27.02.2024 - 12:14

Übersicht Menschenrechte von Gewaltopfer:
• A/RES/40/34 Erklärung über Grundprinzipien der rechtmäßigen Behandlung von Verbrechensopfern und Opfern von Machtmissbrauch (1985) https://daccess-ods.un.org/access.nsf/Get?OpenAgent&DS=A/RES/40/34&Lang…
• A/RES/60/147 komplementiert völkerrechtliche Verpflichtungen zum Thema Opferrechte (2005)
https://www.un.org/depts/german/gv-60/band1/ar60147.pdf
• CAT/C/GC/3 ergänzt A/RES/60/147 in Bezug auf Opfer von Folter und “Misshandlungen”. (2012)
• CCPR/C/158 Guidelines on measures of reparation under the Optional Protocol to the International Covenant on Civil and Political Rights (2016)
• Internationale Grundsätze und Leitlinien für den Zugang von Menschen mit Behinderungen zur Justiz (2020)

Gespeichert von buechermaus am Di., 27.02.2024 - 12:14

Wichtig ist es immer auch die UN CAT zu beachten:
• A/63/175 Menschen mit Behinderung (2008)
Auszug in Deutsch: https://www.un.org/depts/german/gv-sonst/a63-175.pdf
• A/HRC/22/53 Misshandlungen und Folter in Gesundheitseinrichtungen (2013) https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/inform…
• A/74/148 Häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt etc. (2019)
• A/HRC/43/49 Psychische Folter (2020)

Gespeichert von PsychKomplexEx am Fr., 08.03.2024 - 20:42

Es wäre ja theoretisch möglich, Entschädigung für Zwangspsychiatrisierung ins Soziale Entschädigungsrecht aufzunehmen. Allerdings denke ich, dass damit zu hohe bürokratische Hürden verbunden sind. Wer Gewalt erlebt hat, braucht sofort Schritte zur Entschädigung. Eine Bedingung dafür, dass der Staat Entschädigungen realisiert, ist, dass er Zwang als menschenrechtswidrig anerkennt UND sich verpflichtet, damit aufzuhören. Sprich: Die Zwangsgesetze abschaffen. In Deutschland geht es in die entgegengesetzte Richtung, aktuell droht die ambulante Zwangsbehandlung legal zu werden. Sie z.B. die Artikel von Julia Lippert im kobinet.
Welche Härtefallregelung meinen Sie? Das würde mich interessieren.

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